Bei "Maischberger"

Pistorius warnt vor Angriff auf Nato-Gebiet: "Russland rüstet massiv auf"

26.04.2024, 08.21 Uhr
von Marko Schlichting

Im Talk von "Maischberger" betonte Bundesverteidigungsminister Pistorius, dass Deutschland auch weiterhin die Ukraine unterstützen wird. Zudem warnte der SPD-Politiker vor einem Angriff Russlands innerhalb der nächsten fünf bis acht Jahren auf Nato-Gebiet. 

Pistorius schließt Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus

Nach der Freigabe eines Hilfspakets in Höhe von 61 Milliarden Dollar für die Ukraine durch die USA hat auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius weitere Unterstützung für das Kriegsland zugesagt. Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern schließt der SPD-Politiker aber weiter aus, sagt der Minister am Mittwochabend in der ARD-Talkshow "Maischberger".

Ein Grund dafür sei die hohe Reichweite der Raketen. Außerdem gehe es bei der Ablehnung auch um die nationale Verteidigung. Wie schutzlos Deutschland ohne die Marschflugkörper sei, sagt Pistorius nicht. "Wir müssen jetzt wirklich mal lernen, mit Angelegenheiten der nationalen Sicherheit auch so umzugehen, das heißt, sie entsprechend zu behandeln."

Nach langem Gezerre hat der US-Kongress das Hilfspaket für die Ukraine freigegeben. Nun sollen "sofort, in den nächsten Stunden" die ersten Waffen geliefert werden, hat US-Präsident Joe Biden versprochen. Zuvor hatten die USA der Ukraine schon Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS geliefert. Sie haben eine Reichweite von 300 Kilometern und sollen bereits eingesetzt worden sein.

Bundeswehr soll fähig zur Landes- und Bündnisverteidigung werden

Deutschland werde die Ukraine weiter unterstützen, verspricht Pistorius. "Was ihnen fehlt, und das wird nun wieder deutlich, sind genügend Systeme für die Luftverteidigung, für die Flugabwehr, also für die Angriffe auf die Infrastruktur." Die habe Deutschland geliefert. In Kürze werde Deutschland der Ukraine ein drittes Patriot-System zur Verfügung stellen. "Das ist das, worauf es jetzt ankommt, um die Infrastruktur zu schützen", meint Pistorius.

Weitere Patriots sollen von Mitgliedsländern der EU und der Nato geliefert werden. Die weigern sich jedoch. "Wir telefonieren unsere jeweiligen Kollegen gerade ab und machen sehr deutlich, dass wir das erwarten", gibt Pistorius im ARD-Talk zu verstehen.

Pistorius kann sich vorstellen, dass Russland in fünf bis acht Jahren auch ein Nato-Mitgliedsland angreifen könnte. Deshalb müsse die Bundeswehr in einen Zustand versetzt werden, dass Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Mittelpunkt stünden, und das brauche Zeit. "Russland rüstet massiv auf", sagt Pistorius. Viele Waffen gingen dabei nicht an die Front, sondern in Depots. "Das macht Putin, weil er im Zweifel etwas vorhat oder vorhaben könnte."

Kommt die Wiedereinführung der Wehrpflicht?

Im vergangenen Jahr habe Pistorius unter anderem erreicht, dass sich Bestellungen von Waffen und Munition deutlich beschleunigt hätten, betont der Minister. Doch die Reform der Bundeswehr sei noch längst nicht abgeschlossen. Dafür brauche es mehr Geld, denn das vom Bundestag beschlossene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wird Ende des Jahres aufgebraucht sein. In den nächsten Wochen wolle Pistorius mit Finanzminister Lindner darüber sprechen.

Zudem denkt Pistorius darüber nach, wie man mehr Soldaten für einen möglichen Ernstfall gewinnen könne. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht schließt er nicht aus. Doch eine Wehrpflicht alten Stils soll es nicht geben. Seine Pläne dazu will Pistorius im kommenden Monat präsentieren.


Quelle: teleschau – der mediendienst GmbH

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