Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht?

Report, Dokumentation
Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht?

Infos
Produktionsland
Deutschland
Produktionsdatum
2017
tagesschau24
So., 11.11.
20:15 - 21:00


Wie würde es der deutschen Justiz ergehen, wenn es hierzulande zu politischen Veränderungen käme wie sie derzeit in den USA zu beobachten sind? DokThema untersucht die Rolle der Richter und Staatsanwälte und der Polizei in einem Justizsystem, das immer noch nach dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 organisiert ist. Wir haben faktisch keine Gewaltenteilung wie in vielen anderen Ländern Europas, die Staatsanwälte sind dem Justizministerium weisungsgebunden unterstellt und die Richter werden durch Einstellung, Beförderung und Beurteilung vom Justizministerium gesteuert. Ist die Unterordnung der dritten Gewalt Judikative unter die zweite Gewalt Exekutive ein Problem? Ja, wenn sich die Zeiten der politischen Stabilität ändern. Eine Regierung könnte über die Staatsanwaltsanwaltschaft beeinflussen, gegen wen ermittelt wird und durch die Auswahl von Richtern tendenziell Einfluss auf die Verurteilung nehmen. Dieses Szenario ist im Rahmen der heute gültigen Strukturen und Gesetze möglich. Der Europarat hat Deutschland dazu aufgerufen, die Strukturen zu ändern. DokThema geht der Frage nach, warum die Politiker die drohende Gefahr für die Zukunft nicht erkennen wollen und zeigt, welche psychologischen Faktoren bei Polizisten, Staatsanwälten und Richtern bereits heute zu einseitigen Ermittlungen führen. Zu Wort kommen renommierte Juristen wie Thomas Fischer, Vorsitzender des 2. Strafsenats vom BGH in Karlsruhe oder Dr. Udo Hochschild aus Dresden, ehemaliger Richter und Verfasser der Dissertation 'Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip', Dr. Karl Huber, ehemaliger Präsident des bayerischen Verfassungsgerichtshofes und Oberlandesgerichts München und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Justizministerin.


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