Frontal 21

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Fotoquelle: ZDF/Corporate Design
Report, Infomagazin
Frontal 21

Infos
Produktionsland
Deutschland
Produktionsdatum
2018
ZDFinfo
Fr., 14.12.
08:10 - 08:55


Für Empörung haben die Beiträge schon des Öfteren gesorgt. Denn die knallharten Recherchen decken auf, was bisher politisch, wirtschaftlich oder gesellschaftlich im Verborgenen lag.
Kidnapping im Auftrag Erdogans Die Verschleppten Die Türkei betreibt offenbar ein Entführungsprogramm, bei dem der Geheimdienst MIT weltweit nach politischen Gegner sucht, die dann in türkische Gefängnisse verschleppt werden. Das ergeben gemeinsame Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" und acht internationalen Medien, koordiniert von "CORRECTIV". Für die Recherchen wurden Überwachungsvideos gesichtet, interne Dokumente ausgewertet sowie Augenzeugen und Opfer befragt. Mehrere Betroffene erheben den Vorwurf, sie seien in Geheimgefängnissen gefoltert worden. Die türkische Regierung hat auf Nachfragen zu den Vorwürfen bisher nicht reagiert. Gegenüber "Frontal 21" und "CORRECTIV" berichten zwei Männer unabhängig voneinander von geheimen Folterzentren in der Türkei. Sie sagen übereinstimmend, auf offener Straße in der Türkei in dunkle Transporter gezerrt und mit einem Sack über dem Kopf in ein Geheimgefängnis gebracht worden zu sein. In Verhören unter Folter sei ihnen vorgeworfen worden, Anhänger des Predigers Fetullah Gülen und Terroristen zu sein. Ziel der Misshandlungen sei es, falsche Zeugenaussagen für Prozesse gegen Gülen-Anhänger zu erpressen. Beide Männer berichten, sie seien erst nach wochenlanger Folter freigelassen worden, nachdem sie sich zum Schein für Aussagen als "anonyme Zeugen" bereit erklärt hätten. Sie konnten sich jedoch ins Ausland absetzen. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Anhänger der Gülen-Bewegung zu Terroristen erklärt und ihnen mit Verfolgung im In- und Ausland gedroht. "Die Gülenisten, die geflohen sind und sich jetzt in Sicherheit wähnen, bringen wir einzeln zurück ins Land und übergeben sie der Justiz. Wir werden den Kampf gegen die Gülenisten so lange fortsetzen, bis wir sie komplett ausgemerzt haben", sagte Erdogan zuletzt am 7. Juli 2018. Die Männer, die angeben, in der Türkei gekidnappt worden zu sein, treten anonym vor die Kamera. "Frontal 21" und "CORRECTIV" kennen die wahren Identitäten. Einer der Männer berichtet von Schlägen, Drohungen mit sexueller Gewalt. "Sie haben mich unterhalb der Gürtellinie ausgezogen und auf den Boden in eine Stressposition gelegt." Dann hätten sie gedroht: "Was wir mit dir machen, werden wir auch mit deiner Frau tun, mit deiner Mutter, mit deinem Vater." Der zweite Zeuge will Elektroschläge und stundenlanges Stehen in einem engen Schrank erlebt haben. "Aus dem Lautsprecher kamen Anweisungen. Wenn man nicht mehr kann, fällt man auf den Boden und dann gab es Faustschläge und Tritte." Mehrere Menschenrechtsorganisationen, darunter Human Rights Watch , halten die Schilderungen für glaubwürdig. HRW hat über ein Dutzend Fälle von Entführungen und Folter in der Türkei anhand von Zeugenaussagen dokumentiert. "Wir müssen davon ausgehen, dass das systematisch ist", sagt Wenzel Michalski, Direktor von HRW Deutschland. Der türkische Menschenrechtsverein IHD ist überzeugt, dass der türkische Geheimdienst MIT für die Entführungen in der Türkei verantwortlich ist. Angehörige hätten berichtet, wie Opfer auf offener Straße verschleppt worden seien, "mit einem schwarzen Kleintransporter mit dunklen Scheiben", sagte Öztürk Türkdogan, Vorsitzender des IHD. Ab dem Sommer 2016 wurden mehrere türkische Staatsangehörige auch außerhalb der Türkei verschleppt. Belegbar sind Fälle in Malaysia, Aserbaidschan, Gabun, der Ukraine, der Republik Moldau und im Kosovo. Die Bundesregierung bestätigte, dass oppositionelle Türken aus dem Ausland in die Türkei gebracht werden. Auf eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag antwortete sie im November 2018: "In den allermeisten Fällen dürfte es sich bei den zwangsweisen Rückführungen nach Kenntnis der Bundesregierung jedoch um offizielle Maßnahmen der jeweiligen Gastländer handeln, die von türkischer Seite zwar initiiert, von dieser aber nicht eigenständig auf fremdem Staatsgebiet durchgeführt wurden." In einer Antwort auf Anfrage der FDP schreibt das Bundesinnenministerium, "Kernaktivität des türkischen Nachrichtendienstes MIT in Deutschland ist die Aufklärung Oppositioneller". Seit dem Putschversuch vom Sommer 2016 stünden besonders Gülen-Anhänger im Fokus des MIT. Die Zahl der asylsuchenden türkischen Staatsbürger in Deutschland stieg rasant an. Laut Regierungsangaben waren es im Jahr 2016 gerade mal 150 Personen, 2017 waren es schon 3543. Entführungsversuche türkischer Staatsbürger aus Deutschland sind nicht bekannt. #BlackSitesTurkey ist eine Kooperation von "Frontal 21", "Le Monde", "El Pais", "Il fatto quotidiano", "Addendum", "Haaretz", "TT", "Mandag morgen" - koordiniert von "CORRECTIV". Wenn Eltern alt werden Verzweifelte Suche nach guter Pflege Etwa drei Millionen Menschen sind in Deutschland pflegebedürftig. Doch sie brauchen nicht nur Pflege, sondern auch Betreuung im Alltag - wie Hilfe beim Aufstehen und Anziehen oder beim Essen und Trinken. Diese Arbeit übernehmen immer häufiger Frauen aus Osteuropa. Sie kommen beispielsweise aus Polen oder Kroatien und übernehmen die sogenannte 24-Stunden-Betreuung. Schätzungen zufolge arbeiten mittlerweile 100 000 bis 400 000 von ihnen in Deutschland. Zahlreiche Agenturen bieten im Internet die Vermittlung solcher Betreuungskräfte an. Doch das oftmals versprochene Rundum-Sorglos-Paket kann für Angehörige juristische Folgen haben, wie ein Beispiel aus Bayern zeigt. In einem Gerichtsprozess wurde ein Vermittler verurteilt. Die betroffenen Familien mussten daraufhin teilweise mehrere Tausend Euro Sozialabgaben nachzahlen. Aber auch die osteuropäischen Betreuerinnen klagen über Probleme. Immer wieder gibt es Fälle, in denen sie nicht die vereinbarte Entlohnung bekommen. Außerdem ist eine 24-Stunden-Betreuung aus arbeitsrechtlicher Sicht grundsätzlich problematisch, da gesetzlich vorgeschriebene Arbeitszeiten, Pausenbestimmungen und Ruhezeiten eingehalten werden müssen. Viele Betreuerinnen arbeiten deshalb als Selbstständige. "Frontal 21" berichtet über die rechtliche Grauzone dauerhafter Betreuung von Pflegebedürftigen, die bislang kaum politisch reguliert ist und in der sich viele Betroffene allein gelassen fühlen. Der saubere Diesel Wie Nachrüstung doch funktioniert Millionen Diesel-Pkw drohen Fahrverbote in immer mehr deutschen Städten. Davor könnte eine Hardware-Nachrüstung die betroffenen Autos schützen und sie sauber machen. Doch als einziger deutscher Automobilhersteller sperrt sich BMW dagegen. Die Begründung: Eine Nachrüstung sei technisch nicht sinnvoll - die Entwicklungszeit würde zu lange dauern. Ist die Hardware-Nachrüstung wirklich so schwierig? "Frontal 21" begleitet ein Experiment mit erstaunlichem Ausgang: Die Nachrüstung eines BMW Diesel mit entsprechender Hardware gelingt in vier Wochen - und die Bauteile stammen aus dem Ersatzteilkatalog des Autobauers. Wie die CDU-Chefin in Sachsen ankommt Hoffnung oder Enttäuschung?
Seit 7. Dezember ist Annegret Kramp-Karrenbauer die neue Bundesvorsitzende der CDU. Doch beim Parteitag stimmte fast die Hälfte der Delegierten nicht für sie, sondern für ihren Gegenkandidaten Friedrich Merz. "Frontal 21" hat einen dieser Delegierten begleitet: Oliver Wehner. Der 34-Jährige ist seit 2009 Landtagsabgeordneter in Sachsen, zwei Mal direkt gewählt worden und will sein Mandat bei der kommenden Wahl im September 2019 verteidigen. Doch die CDU in Sachsen steht unter Druck von rechts. Auch deshalb hatte Oliver Wehner auf Friedrich Merz gesetzt, weil er sich mit ihm eine Stärkung des konservativen Profils und eine klare Ansprache gegen die AfD versprochen hat. "Frontal 21" über Enttäuschungen, Erwartungen und Hoffnungen in der sächsischen CDU nach dem Bundesparteitag und vor dem Landtagswahlkampf.


Werbepause? Zeit für Spielchen!

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