Klagen über Klagen

  • Jeannette Hamm (34) entscheidet im VG Köln über Flüchtlingsschicksale - teilweise mehrmals pro Tag. Vergrößern
    Jeannette Hamm (34) entscheidet im VG Köln über Flüchtlingsschicksale - teilweise mehrmals pro Tag.
    Fotoquelle: ZDF/Bernd Reufels
  • "Zum Teil müssen Bürger nun etwas länger auf eine Entscheidung warten", bedauert Verwaltungsrichterin Jeannette Hamm (34). Vergrößern
    "Zum Teil müssen Bürger nun etwas länger auf eine Entscheidung warten", bedauert Verwaltungsrichterin Jeannette Hamm (34).
    Fotoquelle: ZDF/Bernd Reufels
  • Die Zahl der Asylklagen hat sich in Deutschland seit anderthalb Jahren verfünffacht. Vergrößern
    Die Zahl der Asylklagen hat sich in Deutschland seit anderthalb Jahren verfünffacht.
    Fotoquelle: ZDF/Bernd Reufels
  • Verwaltungsrichter Raphael Murmann-Suchan sieht sich jeden Fall genau an: " Gründlichkeit erfordert Zeit." Vergrößern
    Verwaltungsrichter Raphael Murmann-Suchan sieht sich jeden Fall genau an: " Gründlichkeit erfordert Zeit."
    Fotoquelle: ZDF/Bernd Reufels
  • Verwaltungsrichter Raphael Murmann-Suchan hat schon die erste Asyl-Klagewelle in den 90er-Jahren miterlebt. Vergrößern
    Verwaltungsrichter Raphael Murmann-Suchan hat schon die erste Asyl-Klagewelle in den 90er-Jahren miterlebt.
    Fotoquelle: ZDF/Bernd Reufels
  • Logo "ZDF.reportage". Vergrößern
    Logo "ZDF.reportage".
    Fotoquelle: ZDF/Joanna Michna
Report, Dokumentation
Klagen über Klagen

Infos
Produktionsland
D
Produktionsdatum
2018
3sat
Mo., 30.07.
09:15 - 09:45
Verwaltungsgerichte am Limit


Die Flüchtlingswelle hat die deutschen Verwaltungsgerichte erreicht. Die Zahl der Asyl-Klagen ist explodiert. Viele Verfahren verzögern sich. Die Richter kommen mit der Arbeit kaum hinterher. Rund zwei Drittel aller Asyl-Ablehnungsbescheide landen vor Gericht. Im Jahr 2017 dürften es weit über 200 000 Verfahren gewesen sein. Auf eine solche Klagewelle sind die deutschen Verwaltungsgerichte nicht vorbereitet. Was sind die Folgen? Die Bundesländer reagieren unterschiedlich. Einige ziehen Richter von Sozial- und Arbeitsgerichten ab und lassen sie beim Asyl aushelfen. Andere setzen auf mehr Neuanstellungen, doch überall herrscht dasselbe Problem: Der Rechtsstaat kommt an seine Kapazitätsgrenze. Jeder abgelehnte Asyl-Bewerber hat das Recht, zu klagen - und von diesem Recht wird häufig auch Gebrauch gemacht. Die "ZDF.reportage" begleitet Richter an zwei deutschen Verwaltungsgerichten - Köln und Karlsruhe. Neben ihren "eigentlichen Einsatzgebieten" müssen alle beim Abarbeiten der Asylfälle aushelfen. Der Film zeichnet nach, welche Auswirkungen das hat. Was bedeutet es, wenn Akten länger liegen und Verfahren sich verzögern? Da geht es um verweigerte Baugenehmigungen, Abriss-Verfügungen, eine umstrittene Betriebsschließung oder eine entzogene Fahrerlaubnis. Asyl-Bewerber bleiben lange im Unklaren, ob sie bleiben dürfen oder abgeschoben werden - ob die Familie nachziehen darf, oder ob sie auf Dauer von den Angehörigen getrennt bleiben werden. Es ist ein breit gefächertes Spektrum an Fällen - manchmal Lappalien, manchmal hängen aber auch Existenzen von einer Entscheidung ab. Verzögern sich solche Verfahren, dann kann das für Kläger und Beklagte ernste Konsequenzen haben. Die "ZDF.reportage" schaut nach: Wie gehen die Richter mit den Aktenbergen um? Was bleibt liegen? Und was bedeuten die langen Wartezeiten für die Betroffenen?


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