zur Sache Rheinland-Pfalz!

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Britta Krane
Fotoquelle: SWR/Kristina Schäfer
Report, Regionalmagazin
zur Sache Rheinland-Pfalz!

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SWR
Do., 22.03.
20:15 - 21:00


Das Politik-Magazin fürs Land mit Britta Krane

Thema:

Pflege am Limit - Wie finden Betroffene ein gutes Heim?

Ein gutes Pflegeheim für Angehörige zu finden, ist nicht einfach. In vielen Heimen herrscht Personalmangel. Erst vor wenigen Tagen wurde ein Fall aus Frankenthal bekannt, in dem der Armbruch einer 92jährigen erst nach sechs Tagen durch Zufall erkannt wurde! Das Heim steht nun unter Beobachtung. Kein Einzelfall. Eine Familie aus Mainz hat inzwischen den demenzkranken Vater aus dem Heim wieder nach Hause geholt - auch sie waren mit der Pflege nicht zufrieden. Nicht jeder hat jedoch die Möglichkeit, einen Angehörigen zu Hause zu versorgen. Wie erkenne ich ein gutes Pflegeheim und was will die Politik tun, um den Notstand in der Pflege zu beseitigen? Diesen Fragen ist "Zur Sache"-Reporter Michael Eiden nachgegangen.

Zwischen bio und konventionell - Wofür steht die neue Bundeslandwirtschaftsministerin

Julia Klöckner, die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, ist zur Bundeslandwirtschaftsministerin ernannt worden. Ein Fachgebiet, das ihr sehr bekannt ist, schließlich kommt Klöckner aus einem Winzerhaushalt und sie war vor einigen Jahren bereits Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium. Wie wird sie nun ihr Amt führen, welche Schwerpunkte setzen? Die Bauern im Land klagen über viele Probleme: Das Image des Berufsstandes ist nach den Diskussionen um nitratbelastetete Böden, Glyphosat-Einsatz und Massentierhaltung schlecht, der Verdienst eher dürftig, die Anforderungen hoch. Viele Betriebe müssen wachsen, um wirtschaftlich arbeiten zu können, gleichzeitig klagen die Landwirte über immer mehr Bürokratie. Auch die Biobauern kämpfen. Wohin steuert die Landwirtschaft? Und wofür steht Julia Klöckner in Sachen Ernährung? Seit Jahren steht die Lebensmittelindustrie wegen unzureichender oder irreführender Auszeichnungen in der Kritik. Das versprochene Tierwohllabel, das für Transparenz beim Fleischeinkauf sorgen sollte, ist nicht umgesetzt.
Studiogespräch: Julia Klöckner, CDU, Bundeslandwirtschaftsministerin

Zur Sache Pin: Was bedeutet digitale Landwirtschaft?

Architektonischer Blickfang oder einfach hässlich? - Die Mainzer Bürger müssen über den Bibelturm entscheiden

Befürworter und Gegner des sogenannten Bibelturms in Mainz machen in dieser Woche mobil: Die heiße Phase vor dem Bürgerentscheid Mitte April ist eingeläutet, und jede Seite versucht mit ihren Argumenten die Unentschlossenen zu überzeugen. Der Stadtrat in Mainz hatte sich für den Bau des Bibelturms ausgesprochen. Der Turm soll das Gutenbergmuseum ergänzen und zum architektonischen Blickfang der Stadt werden. Gegner des Bauprojekts hatten Unterschriften gesammelt und so den Bürgerentscheid durchgesetzt. Sie halten den Erweiterungsbau des Gutenbergmuseums, in dem vor allem einige wenige historische Bibeln ausgestellt werden sollen, für hässlich und überflüssig. Sie argumentieren außerdem, dass man das Geld viel besser in die Renovierung des bestehenden Museums stecken sollte, das sichtbar in die Jahre gekommen sei. "Zur Sache"- Reporterin Lucretia Gather hat mit Gegnern und Befürwortern gesprochen und sich das Projekt Bibelturm noch einmal ganz genau angeschaut.

Fahrlehrer und Prüfer schlagen Alarm: Immer mehr Flüchtlinge tricksen bei der Führerschein-Prüfung

Flüchtlinge, die hier Auto fahren möchten, besitzen oft keinen in Europa gültigen Führerschein und müssen deshalb erst eine Prüfung ablegen. Und da beginnt das Problem: Viele können sich nicht ausreichend verständigen und die Fahrstunde wird zum Eiertanz, beim dem sich Fahrlehrer und Prüfling nur mit Händen und Füßen verständigen können, erzählt uns Jo Einig vom Fahrlehrerverband Rheinland in Koblenz. Jetzt kommt noch ein ganz anderes Problem hinzu: Der TÜV hat festgestellt, dass immer mehr Prüflinge bei der Theorie-Prüfung pfuschen. Ausgestattet mit Mini-Kameras und Vibrationssensor verlassen sie sich auf einen Komplizen, der ihnen die richtigen Ergebnisse durchgibt. Allein in Bad Neuenahr gab es in den vergangenen Wochen acht Fälle, erzählt uns der TÜV. Doch was steckt hinter den Täuschungsversuchen? Ist es kriminelle Energie oder haben die Flüchtlinge einfach Angst, die vermeintlich schweren Prüfungen nicht zu schaffen? "Zur Sache"-Reporterin Selina Marx ist dem Phänomen auf die Spur gegangen.

Zur Sache hilft - Rentnerin kämpft gegen Anliegergebühr

Rund 5.500 Euro Anliegergebühren soll Regina Bohr aus dem nordpfälzischen Herchweiler für die Sanierung einer Straße bezahlen, die sie überhaupt nicht nutzen kann. Denn das Grundstück der 72-jährigen Witwe grenzt in einer Breite von nur 2,70 Meter an die Straße, liegt höher als diese und an der einzigen Stelle, an der eine Zufahrt möglich wäre, wächst ein großer Baum. Außerdem ist ihr Grundstück von einer anderen Straße aus erschlossen worden, Regina Bohr braucht somit gar keine zweite Zufahrt. Doch das interessiert die Verbandsgemeinde Kusel wenig. Ihr reicht es, dass rein theoretisch ein Zugang von der sanierten Straße auf das Grundstück der Rentnerin möglich ist. Hilfesuchend hat sie sich an "Zur Sache Rheinland-Pfalz" gewandt. Kommt jetzt Bewegung in den Fall?

Zur Sache Schätzchen: Ziemlich beste Freunde

"Comic-Malu" sitzt gedankenverloren in der Landtagskantine: Heute war die erste Landtagssitzung ohne ihre Lieblingsgegnerin "Comic-Julia", die ja nun als Bundeslandwirtschaftsministerin in Berlin ist. Aber zum Glück kann "Comic-Julia" via Monitor wenigstens für eine kleine Plauderei in die Kantine zugeschaltet werden. Und "Comic-Malu" von ihrem neuen besten Freund Horst berichten.



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