SWR1 Leute - Christian Stecker | Politologe | Mehrheiten suchen in der Demokratie: Wo ist die Grenze?
Di., 05.05. • 38 Min.
SWR: SWR1 Leute - Christian Stecker | Politologe | Mehrheiten suchen in der Demokratie: Wo ist die Grenze?
GroKo, Ampel, Jamaika: Eine Koalition für eine regierungsfähige Mehrheit im deutschen Bundestag zu bilden, ist in den letzten Jahren immer komplexer geworden. Koalitionspartner mit teils grundverschiedenen politischen Auffassungen müssen Kompromisse finden, Mehrheiten organisieren und Gesetze in für die Bürger:innen erlebbare Praxis umsetzen. Vor allem die großen Volksparteien haben in den letzten Jahren in den Augen ihrer Wähler:innen immer mehr von ihren traditionellen Profilen verloren. Die Konsequenz: weniger Erkennbarkeit. Dazu kommen "Brandmauern" und Unvereinbarkeitserklärungen, die themenbezogene Kooperationen im Parlament zusätzlich erschweren.
Das alles kritisiert Politologe Christian Stecker von der TU Darmstadt. Er lehrt dort die Fächer "Politisches System Deutschlands" und "Vergleich politischer Systeme." Die, wie er es formuliert, "rigide Mehrheitsbildung unter Ausschluss der Opposition innerhalb starrer Koalitionskorsette" führt seiner Meinung nach zu einer Krise der Demokratie.
Deshalb fordert Stecker ein Umdenken in den Parlamenten. Mit Brandmauern sollte die Politik konstruktiver umgehen, sich die Mehrheiten für Vorhaben flexibel und an den Sachthemen orientiert holen. Was genau er damit meint, das besprechen wir mit dem Politikwissenschaftler Christian Stecker in SWR1 Leute.
Moderation: Nabil Atassi