Zur Sache! intensiv - Kein Theater und Krankenhäuser mehr? Landkreise und Kommunen am Limit
Info • Mi., 19.11. • 29 Min.
SWR: Zur Sache! intensiv - Kein Theater und Krankenhäuser mehr? Landkreise und Kommunen am Limit
Achim Brötel (CDU) ist der Herr der Landkreise – deutschlandweit als Landkreistagspräsident und auch als Präsident der Landkreise in Baden-Württemberg. Der Richter auf Lebenszeit kritisiert die zunehmenden Aufgaben von Landkreisen, Kommunen und Städten – und immer weniger finanzielle Rücklagen. Sparen könnte man aus seiner Sicht etwa bem Erziehungsgeld der Eltern. „Die Grenze muss man hinterfragen. 175.000 Euro ist schon ein stolzes Jahreseinkommen, wenn ich damit noch Elterngeld bekomme“.
Im Gespräch bei Zur Sache! intensiv macht Achim Brötel klar, wie dringend gespart werden muss: „2027 wird das Jahr sein, wo wir nichts mehr im Regal liegen haben für die Haushalte“, warnt Brötel. „Jetzt werden die letzten Rücklagen ausgeräumt!“ Bei ihm im Landkreis Neckar-Odenwald könnte es zum Beispiel passieren, dass es dann einfach kein Theater mehr gibt.
Die Hosts Alexandra Gondorf und Henning Otte wollen wissen: Wie könnte der Bund und das Land Gelder besser investieren, damit sie bei den Kreisen ankommen? Wie kann unsere Zukunft, die Rente, die Gesundheitsversorgung in Deutschland finanziell gesichert, die Kreise und Städte mitgenommen werden?
Brötel sagt klar: „Wir Kommunen bekommen die Gelder nicht für die Zwecke, für die wir sie brauchen.“ Bei den Krankenhäusern und Kliniken in seinem Landkreis gäbe es aktuell etwa ein Defizit von 12 Millionen Euro im Jahr. Bei künftigen Krisen wie Kriege oder Pandemien bräuchte man Kliniken, die jetzt vor dem Aus stehen, aber dringend.