maischberger - Annalena Baerbock über Migration, Gaza und Trump
Talkshow • Di., 11.02. • 23 Min.
Im Gespr\xe4ch mit Sandra Maischberger spricht Au\xdfenministerin Annalena Baerbock unter anderem \xfcber die Migrationspolitik. Baerbock stellt sich hinter den Zehn-Punkte-Plan von Robert Habeck und bekr\xe4ftigt, dass die Gr\xfcnen in dieser Frage nicht gespalten seien. Sie betont die Notwendigkeit einer europ\xe4ischen L\xf6sung. Die Gr\xfcnen w\xfcrden klar zwischen Migration und Flucht trennen und sie bekr\xe4ftigt, dass irregul\xe4re Migration begrenzt werden m\xfcsse, ohne dabei das Recht auf Asyl infrage zu stellen. \x201eHumanit\xe4t und Ordnung\x201c m\xfcsse zusammen gedacht werden, statt sie gegeneinander auszuspielen.\x0d\x0aDen Vorwurf von Friedrich Merz, dass die Gr\xfcnen die Einf\xfchrung der Bezahlkarte f\xfcr Gefl\xfcchtete sabotieren, weist Baerbock zur\xfcck. Sie warnt vor sozialer Stigmatisierung sowie erschwerter Integration durch Ma\xdfnahmen wie die Bezahlkarte. Baerbock fordert mit Blick auf die USA unter Trump \x201eein starkes Europa, das zusammensteht\x201c und selbstbewusst auftrete. Besonders die Rechtsstaatlichkeit und die Gewaltenteilung in den USA unter Trump bereiten ihr Sorgen. Zur Situation im Nahen Osten betont sie, dass Umsiedlungspl\xe4ne f\xfcr Pal\xe4stinenser v\xf6lkerrechtswidrig seien. Sie unterstreicht: \x201eIsrael wird auf Dauer nur in Sicherheit und in Frieden leben k\xf6nnen, wenn auch Pal\xe4stinenser in ihrem eigenen Staat, in W\xfcrde und in Sicherheit leben k\xf6nnen.\x201c In einem ersten Schritt sei es nun wichtig, den Waffenstillstand zu erhalten, um dann in eine dauerhafte Friedensl\xf6sung zu gelangen. Dabei m\xfcsse man auch auf Partner wie Saud-Arabien setzen.
