maischberger - Julia Klöckner über die Wahl von Merz zum Kanzler und ihr Amt als Bundestagspräsidentin
Talkshow • Di., 06.05. • 21 Min.
Mit Sandra Maischberger spricht Bundestagspr\xe4sidentin Julia Kl\xf6ckner (CDU) \xfcber den \xfcberraschenden Verlauf der Kanzlerwahl, den Umgang mit der AfD im Bundestag \x2013 und die Rolle demokratischer Prozesse in einer aufgeheizten politischen Lage. Julia Kl\xf6ckner schildert die ungew\xf6hnliche Situation rund um die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler. Nach dem Scheitern im ersten Wahlgang habe es einen intensiven Abstimmungsprozess zwischen den Fraktionen gegeben, um die Gesch\xe4ftsordnung zu \xe4ndern und noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu erm\xf6glichen. Kritik an der vermeintlichen Planlosigkeit weist sie zur\xfcck: Die Regeln seien klar gewesen. Dass Merz nicht sofort gew\xe4hlt wurde, sei \x201enicht optimal\x201c gewesen \x2013 aber die Fraktionen haben die Verhandlungsrunden f\xfcr eine Einigung zur schnellen Durchf\xfchrung einer erneuten Wahl ben\xf6tigt.\x0aAuf die Frage nach den Abweichlern in der Abstimmung geht Kl\xf6ckner nicht ein \x2013 als Bundestagspr\xe4sidentin sei sie zur Neutralit\xe4t verpflichtet. Auf den Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken h\xe4tten die heutigen Ereignisse keine Auswirkungen, da es keine \x201einhaltliche Abstimmung\x201c war, sondern einen parlamentarischen Prozess betraf. Im Hinblick auf die AfD warnt Kl\xf6ckner vor vorschnellen Ma\xdfnahmen. Die j\xfcngste Einstufung als \x201egesichert rechtsextrem\x201c durch den Verfassungsschutz werde politische Konsequenzen haben, juristisch aber m\xfcsse jedes Vorgehen belastbar sein. R\xfcckblickend erinnert sie sich an ihre ersten Tage im Bundestag im Jahr 2002 \x2013 damals musste Merz seinen Fraktionsvorsitz an Angela Merkel abgeben. Dass sie ihm heute als Bundestagspr\xe4sidentin den Eid abgenommen habe, sei f\xfcr sie eine politische Wendung, die sie damals nie erwartet h\xe4tte.\x0a
