maischberger

Mit Sandra Maischberger spricht Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpr\xe4sidentin Manuela Schwesig (SPD) nach den Sondierungsgespr\xe4chen zwischen Union und SPD \xfcber Deutschlands Sicherheitspolitik, wirtschaftliche Herausforderungen und die Zukunft der europ\xe4ischen Verteidigung. Schwesig betont, dass Deutschland vor enormen Herausforderungen stehe: Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Russland, der m\xf6gliche R\xfcckzug der USA als Schutzmacht und wirtschaftliche Schwierigkeiten machten entschlossenes Handeln erforderlich. Die Verteidigungsausgaben m\xfcssten deutlich steigen, um die Bundeswehr auf ein notwendiges Niveau zu bringen. Neben der milit\xe4rischen Sicherheit sei jedoch auch die wirtschaftliche Stabilit\xe4t entscheidend. Ein gro\xdf angelegtes Sonderverm\xf6gen solle die Infrastruktur verbessern. Ziel sei es, die Strompreise zu senken, indem der Ausbau der Netze staatlich unterst\xfctzt wird. Zusammen mit der Verteidigung sei das \x201eein gro\xdfer Deutschlandplan\x201c, auf den man sich bei den Sondierungen geeinigt habe.\x0aAngesichts der geopolitischen Unsicherheiten m\xfcsse Europa seine Verteidigungsf\xe4higkeit st\xe4rken. Die Abh\xe4ngigkeit von den USA sei besorgniserregend, und Schwesig betont, dass Deutschland sich auf das \x201eSchlimmste vorbereiten\x201c m\xfcsse. In der Ukraine-Frage lehnt sie einen erzwungenen Frieden ab und verurteilt die j\xfcngsten Entwicklungen in Washington als \x201eunterirdische\x201c Behandlung des ukrainischen Pr\xe4sidenten. Die Reaktion Selenskyjs zeige, dass es ihm nicht um nicht selbst gehe, sondern um die Ukraine. Spekulationen \xfcber eine m\xf6gliche \xdcbernahme der Pipeline durch amerikanische Investoren h\xe4lt sie f\xfcr \x201eabenteuerlich\x201c und unterstreicht, dass letztlich die Bundesregierung \xfcber deren Zukunft entscheide. Zum Abschluss betont Schwesig, dass Deutschland nicht zwischen den Gro\xdfm\xe4chten zerquetscht werden d\xfcrfe. Die St\xe4rkung der eigenen Sicherheit und Wirtschaft sei entscheidend, um in der Weltpolitik handlungsf\xe4hig zu bleiben.\x0a\x0a