maischberger - Fabio De Masi und Manfred Weber diskutieren über die europäische Verteidigungspolitik
Mi., 03.12. • 22 Min.
Bild: WDR/ARD/Oliver Ziebel
Was bringen die Gespräche mit Wladimir Putin? Und ist Europa ohne die USA hilflos? Manfred Weber von der EVP betont, die Ukraine habe den Friedensplan abgelehnt, weil territoriale Zugeständnisse, Armeegrenzen und Amnestien für Kriegsverbrecher inakzeptabel seien. Frieden sei nur durch Härte gegenüber Putin erreichbar, Energiesanktionen gegen Russland seien dafür essenziell. Nur die Ukraine könne über ihren Status entscheiden, frühere diplomatische Annäherungen an Russland seien gescheitert. Er betont, Europa brauche Geschlossenheit und eine eigenständige Verteidigung inklusive gemeinsamer Strukturen. Die USA sieht Manfred Weber nicht länger als Führungsmacht des Westens. Der BSW-Politiker Fabio De Masi kritisiert die deutsche Debatte als zynisch und beschreibt die militärische Lage in der Ukraine als katastrophal. Europa habe sich durch Energiepolitik, Sanktionen und Aufrüstungsrhetorik ins Abseits manövriert. Er fordert, Europa müsse wieder diplomatisch handlungsfähig werden und dürfe den Friedensprozess nicht blockieren, so der Europapolitiker. Sicherheit entstehe durch Rüstungskontrolle, nicht durch Aufrüstung, da Europa zu zersplittert für große Militärprogramme sei.