maischberger - Jens Spahn über Wehrdienst, Bürgergeld und Vertrauen
Mo., 06.10. • 21 Min.
Bild: ARD
Wo kann der Staat sparen? Wie soll der Wehrdienst aussehen? Jens Spahn (CDU) spricht bei maischberger über seine Rolle als Fraktionsvorsitzender, Sparmöglichkeiten und die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen. In der Steuer- und Sozialdebatte plädiert Spahn dafür, Vermögensaufbau für breite Schichten zu erleichtern und verweist auf die mögliche Verfassungsgerichts-Entscheidung zur Erbschaftssteuer, die zu gesetzlichen Anpassungen zwingen könnte.
Zur Bürgergeld-Reform beschreibt er Frust in der Bevölkerung bezüglich fehlender Gerechtigkeit. Er nennt im Gegensatz zu Friedrich Merz im Wahlkampf aber keine feste Zahl bei Einsparungen im Bürgergeld. Beim Thema Rente stellt er für die 30er-Jahre ein höheres Renteneintrittsalter in Aussicht. Beim Wehrdienst starte man mit einer Freiwilligkeit, um bis 2035 das Ziel von 90.000 zusätzlichen Soldaten zu erreichen. Wenn das nicht gelingen sollte, brauche es „eine Verpflichtung“. Auch für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr zu einem späteren Zeitpunkt spricht er sich aus.