maischberger - Karsten Wildberger spricht über Digitalisierung, Bürokratieabbau und die digitale Brieftasche
Di., 18.11. • 20 Min.
Bild: ARD
Wie will der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Bürokratie abbauen, den Staat digitalisieren und Deutschland wieder handlungsfähig machen? Karsten Wildberger spricht bei maischberger über seinen Quereinstieg von der Wirtschaft in die Politik und die immensen Herausforderungen des Bürokratieabbaus. Zwar habe die Regierung Milliarden an Entlastungen angestoßen, doch Jahrzehnte gewachsene Komplexität lasse sich so schnell nicht auflösen. Sein neues Ministerium messe erstmals konsequent Fortschritte und erhöhe den Druck auf andere Ressorts. Beispiele wie Bonpflicht oder Verpackungsregeln würden zeigen, wie überzogen Bürokratie mittlerweile geworden sei. Entlastungen sollen durch den Abbau von Berichtspflichten, digitale Prozesse und eine stärkere Einflussnahme auf EU-Regelungen entstehen, die in Deutschland oft zusätzlich verschärft wurden.
Bei der Digitalisierung spricht Wildberger von einem „Mega-Brett“: unverbundene Verwaltungsleistungen, föderale Zuständigkeiten und veraltete Infrastruktur. Dennoch zeigt er sich optimistisch. Mit Durchbruchsprojekten und enger Zusammenarbeit mit den Ländern sollen 30–40 Prozent der zentralen Leistungen bis Ende der Legislatur digitalisiert werden. Als Schlüsselprojekt nennt er die europäische digitale Brieftasche, die sichere digitale Identitäten ermöglichen soll. Entscheidend seien europäische Datensouveränität, langfristiger Atem und die Bereitschaft, komplexe Probleme auszuhalten, ohne schnelle Scheinlösungen zu versprechen.