Bei Markus Lanz

Hans kanzelt Merz ab: CDU-Vorsitz "jetzt nicht das Allerwichtigste auf der Welt"

Wurde der CDU-Parteitag verschoben, um die Wahl von Friedrich Merz als neuer Parteichef zu verhindern, wie Merz selbst glaubt? Bei Markus Lanz äußerte sich Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans zum Thema.

Der Streit um die Verschiebung des ursprünglich für Anfang Dezember geplanten CDU-Parteitags zieht immer weitere Kreise: Auch im ZDF-Talk "Markus Lanz" kam das Reizthema am Dienstagabend aufs Tableau. Zu Gast bei Lanz war unter anderem der Saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, und der kanzelte den ob der Absage zürnenden Parteivorsitzkandidaten Friedrich Merz kühl ab. Seine Haltung: Es gebe derzeit wichtigere Themen.

Der CDU-Landesvater stellte sich demonstrativ hinter die Entscheidung, den Parteitag zu verschieben und damit auch die Wahl des neuen Vorsitzenden. Der Beschluss sei daran orientiert gewesen, ob es ein vernünftiges Signal sei, einen Parteitag mit fast 2.000 Menschen stattfinden zu lassen. Ihn selbst habe bei der Entscheidungsfindung nur der Gedanke geleitet, dass es nicht klug wäre, Menschen bei stark steigenden Corona-Infektionszahlen im Land in Gefahr zu bringen. Hans weiter: "Ich glaube, es ist jetzt wirklich nicht das Allerwichtigste auf der Welt, wer neuer CDU-Parteivorsitzender wird."

Der 42-Jährige glaubt allerdings auch, dass man die Entscheidung nicht "bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag" verschieben dürfe. Hans hofft nun, dass die Partei die Zeit nutze, Pläne für einen "ordentlichen Online-Parteitag" zu schmieden. "Ich möchte das schnell entscheiden." Er wolle eine demokratische Wahl auf dem Parteitag. Allerdings betonte er auch: "Ich glaube, man darf das jetzt zum derzeitigen Zeitpunkt nicht so schrecklich wichtig nehmen."

Die CDU habe in Annegret Kramp-Karrenbauer eine Parteivorsitzende und sei entsprechend nicht führungslos, eine Entscheidung werde im Dezember oder spätestens im Januar getroffen. Der saarländische Ministerpräsident äußerte sich besorgt, dass zum offenen Bruch in der Parteispitze kommen könnte: "Alle drei Kandidaten, die da im Rennen sind, sollten jetzt wirklich alles daran setzen, dass am Ende des Prozesses die Geschlossenheit der Partei nicht in Gefahr ist."

Friedrich Merz hatte als Reaktion auf die Verschiebung in TV-Interviews für Aufregung gesorgt. Im ARD-Morgenmagazin unterstellte er wahltaktische Hintergedanken: "Es gibt Teile des Parteiestablishments, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde, und damit wird jetzt auch dieser Parteitag verbunden." In seiner Wahrnehmung gebe es "offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben". Die Entscheidung des Bundesvorstands kommentiert er mit den Worten: "Die Verschiebung des Parteitags ist eine Entscheidung gegen die CDU-Basis." Merz befürchtet, zu einem späteren Wahltermin schlechtere Chancen zu haben als aktuell.

Für seine Äußerungen, die manche Beobachter gar an den "Eliten" verachtenden Duktus Donald Trumps erinnern, erntete der Vorsitz-Bewerber auch innerhalb der Union viel Gegenwehr. So sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul dem "Spiegel": "Ich finde die Aussage schade, unnötig und unverständlich."

Der CDU-Parteitag war ursprünglich für den 25. April angesetzt und wurde wegen der sich ausbreitenden Corona-Pandemie verschoben. Am 14. September wurde beschlossen, dass ein verkürzter Parteitag am 4. Dezember stattfinden solle. Mitte Dezember soll nun über einen neuen Termin entschieden werden.


Quelle: teleschau – der mediendienst GmbH
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