Europa, die Wahl und wir

Vom 6. bis 9. Juni ist Europawahl. Sie ist nicht nur international ein wichtiges Ereignis, sondern gilt auch als Stimmungstest für die deutsche Politik. Markus Preiß hat sich in Deutschland, Frankreich, Litauen und Polen umgehört.

Von 6. bis 9. Juni wird zum zehnten Mal das Europäische Parlament gewählt – der erste Höhepunkt im Superwahljahr, auf den im Herbst die wichtigen Landtagswahlen folgen. In Deutschland können Wahlberechtigte am Sonntag, 9. Juni, ihre Stimmen abgeben. Die Europawahl ist nicht nur international ein wichtiges Ereignis. Sie gilt auch als wichtiger Stimmungstest für die deutsche Parteienlandschaft und wird in diesem Jahr, nicht nur im Hinblick auf den Rechtsruck in einzelnen Mitgliedsstaaten, spannend werden. Große Themen bei dieser Wahl dürften unter anderen Klimawandel, die Inflation, Ukraine-Krieg und der Umgang mit Flüchtlingen und Migranten sein. Aber auch die anstehende Präsidentschaftswahl in den USA, die der Welt eine erneute Amtszeit von Donald Trump bescheren könnte, gibt zusätzlichen Grund für einen festen Zusammenhalt der EU-Länder, um international bestehen und etwas erreichen zu können.

Für seinen mit Regisseurin und Autorin Daniela Agostini produzierten Filmbeitrag "Europa, die Wahl und wir" in der Reihe "ARD Story", am 6. Juni in der ARD-Primetime zu sehen, hat sich der ARD-Korrespondent in Brüssel Markus Preiß sowohl in Deutschland und Frankreich als auch in Polen und Litauen umgehört. Das Ziel: herauszufinden, welche Hoffnungen, Sorgen und Ängste die Menschen dort hegen und wie unsere Nachbarn auf Deutschland blicken. Und er stellt die wichtige Frage, was die Europäische Union den Menschen eigentlich bringt.

Rechtsruck in der EU

In Polen spricht Preiß dazu mit dem Bezirksrichter Igor Tuleya. Der regierungskritische 53-Jährige war für zwei Jahre suspendiert worden, nachdem die damals regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) extrem ins Justizsystem Polens eingegriffen und den Rechtsstaat untergraben hatte. Ende 2022 wurde die Suspendierung aufgehoben, auch durch den politischen und finanziellen Druck aus Brüssel. Ohne die EU wäre das vermutlich nicht möglich gewesen.

Was es bedeutet, wenn eine rechtspopulistische Partei regiert, konnten und könnten die Deutschen also am Beispiel Polens erleben. Markus Preiß hört sich einmal im thüringischen Ort Eichstruth um und spricht unter anderen mit der ehrenamtlichen Bürgermeisterin Nancy Riethmüller. Was denken die Einwohner hier, was wünschen sie sich von der Politik, und welche Bedeutung haben die EU und die anstehende Wahl für sie?

Stärkere Wirtschaft und besserer Schutz dank EU?

Nach den Vorteilen der EU, vor allem wirtschaftlich, und der Rolle des EU-Binnenmarkts, fragt Preiß bei Mitarbeitern der CLAAS-Gruppe – dem nach eigener Aussage weltweit führenden Hersteller von Landtechnik -, sowohl am Hauptsitz in Gütersloh als auch beim CLAAS-Traktorenwerk im französischen Le Mans. Schließlich ist Frankreich neben Deutschland das zweite Wirtschaftszentrum der EU. Doch in beiden Ländern stagnierte die Wirtschaft zuletzt.

Sorgen hat auch Litauen. Mit der geografischen Lage an der Grenze zu Belarus und der russischen Enklave Kaliningrad ist die Angst vor Russland und Putins Großmachtfantasien spürbar, wie Markus Preiß vor Ort feststellt. Von der EU erwarten und erhoffen die meisten Menschen hier Sicherheit und Freiheit. Ab 2027 sollen Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr hier die NATO-Ostflanke schützen. Ohne die Hilfe anderer EU-Mitgliedsstaaten stünde das kleine Litauen alleine da – nicht nur ein Beispiel dafür, wie wichtig und stark ein geeintes Europa weltpolitisch sein kann, wie der Film kurz vor der Europawahl zeigt.

"ARD Story: Europa, die Wahl und wir" – Do. 06.06. – ARD: 20.15 Uhr