Saskia Esken äußert sich im Moma zu Waffenlieferungen und Kritik an Scholz

Die Co-Vorsitzende der SPD Saskia Esken bezieht im ZDF-"Morgenmagazin" Stellung zur Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und Waffenlieferungen an die Ukraine.

Es ist ein weiteres dunkles Kapitel in der Geschichte des Angriffs auf die Ukraine: Am Dienstagmorgen sollen die russischen Truppen nach Angaben der Ukraine den erwarteten Großangriff auf die Ostteile des Landes begonnen haben. Vor diesem Hintergrund sprach die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, im ZDF-"Morgenmagazin" über das weitere Vorgehen der Bundesregierung.

"Wladimir Putin hat die Ukraine mit einem verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überzogen", begann Esken, "er will offenkundig die Ukraine zerstören, er will das ukrainische Volk vernichten." Die SPD-Politikerin betonte erneut die Geschlossenheit der Ampelkoalition im Kampf gegen Russland, neben den zurückliegenden Sanktionen verwies sie dabei auch auf die jüngsten Waffenlieferungen: "Die Bundesregierung hat es bereits ermöglicht, dass schwere Waffen an die Ukraine geliefert worden sind. Die Panzer, die aus Tschechien geliefert wurden, wurden in der Weitergabe-Klausel von Deutschland genehmigt. Im Übrigen wurde auch Ersatz zugesichert, insofern ist Deutschland dort schon tätig gewesen. Wir haben Abwehrraketen und vieles andere geliefert und wir arbeiten weiterhin auch an der Liste der Waffen, die die Ukraine genannt hat, die sie benötigt."

Die vielfach geforderte Lieferung von deutschen Panzern sei derzeit schlicht nicht so schnell möglich: "Die Bundeswehr ist aus eigenen Beständen nicht mehr lieferfähig, aber es gibt andere Möglichkeiten, die Ukraine mit Waffen zu versorgen." Esken verwies dabei sowohl auf die Waffenindustrie als auch auf andere Partnerländer, die über einsatzfähige Waffen verfügten.

"Wir sind beständig daran, die Ukraine in ihrem Kampf gegen diesen Aggressor zu unterstützen", betonte sie. Versäumnisse vonseiten des Bundeskanzlers wies die 60-Jährige zurück: "Olaf Scholz ist mit Herrn Selenskyj ständig im Gespräch, dazu muss er nicht nach Kiew reisen, sondern sie telefonieren und schalten und sind im ständigen Austausch. Es ist auch dringend notwendig, denn man muss immer wieder auf dem neuesten Stand sein, aber eben es müssen auch immer wieder neue Gespräche geführt werden mit den europäischen Partnern, mit den transatlantischen Partnern, mit den USA."