Recht skurril: Urteile und Gesetze, die kaum zu glauben sind

Warum darf man an christlichen Feiertagen nicht tanzen? Und wieso kann der Staat Ausreiseverbote verhängen? Das deutsche Recht sorgt bisweilen für absurde Gesetze und Urteile. Die ZDF-Doku "Terra X History" hat einige groteske Fälle versammelt.

Vor dem Gesetz sind alle gleich, heißt es. Das Rechtssystem gilt in unserer Demokratie als besonders objektiv und rational. Und doch kommt es immer wieder zu absurden Urteilen und Regelungen, die den Beobachter wundern lassen. Die neue Ausgabe der ZDF-Reihe "Terra X History" versammelt nun einige dieser absonderlichen Fälle, in denen die Justiz fragwürdig handelte. Vom problematischen Umgang mit enteigneten jüdischen Unternehmen in der Nachkriegszeit bis hin zu Tanz- und Ausreiseverboten beleuchtet die 45-minütige Geschichtsdoku "Recht skurril: Urteile und Gesetze, die kaum zu glauben sind" die grotesken Auswüchse des Systems.

Vor allem kurz nach dem Krieg schien das Gesetz der jungen BRD noch nicht wirklich gefestigt: Da wäre etwa der Fall des CDU-Politikers, der 1953 die Republik nicht verlassen durfte, weil er an einem Pazifisten-Kongress teilnehmen wollte. Er zog bis vor das Bundesverfassungsgericht, unterstützt vom späteren Bundespräsidenten Gustav Heinemann. Doch das Gericht fällte ein Urteil gegen ihn – eines, das bis heute gilt: Der Staat darf Bürgern Ausreiseverbote erteilen, wenn dadurch Staatsinteressen geschützt werden.

NS-Enteignung gegen Mini-Entschädigung

Ebenfalls in den 50er-Jahren wirkten auch die alten NS-Gesetze noch nach. Verfahren um die Folgen der "Zwangsarisierung" beschäftigen die Nachkriegsjustiz immer wieder. Daneben greift die "Terra X"-Doku auch etwas lockerere Themen auf: Etwa jene Regelung des "Tanzverbots", die auch Ungläubigen verbietet, an christlichen Feiertagen das Tanzbein zu schwingen. Oder die Tatsache, dass der Staat noch immer jährlich 600 Millionen Euro an die Kirchen zahlt – als Entschädigung für Verluste in der Napoleon-Zeit.

Terra X History: Recht skurril: Urteile und Gesetze, die kaum zu glauben sind – So. 25.08. – ZDF: 23.50 Uhr