Ampel-Koalitionsvertrag

phoenix überträgt Parteitage von SPD und FDP live

03.12.2021, 16.16 Uhr
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).  Fotoquelle: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | John Macdougall

Stimmen die Mitglieder dem Koalitionsvertrag zu? Am Wochenende halten sowohl SPD als auch FDP einen Parteitag ab. phoenix überträgt live.

Nach der Bundestagswahl und den darauffolgenden Koalitionsverhandlungen geht es für die SPD nun darum, den mit Grünen und FDP ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag von der eigenen Basis absegnen zu lassen. Das soll auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Willy-Brandt-Haus am Samstag, 4. Dezember 2021 geschehen. Aufgrund der vierten Welle der Corona-Pandemie wird der Parteitag als rein digitale Veranstaltung stattfinden. phoenix überträgt das dreistündige Treffen ab 10.45 Uhr live.

Auf der kurzen Tagesordnung stehen Reden der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz, die für Zustimmung zum Koalitionsvertrag werben werden. Im Anschluss soll es die Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung geben. Reporter vor Ort ist phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer. Seine Gesprächspartnerin ist u.a. die stellvertretende Leiterin des Hauptstadtbüros des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), Kristina Dunz, mit der er Verlauf und Ergebnisse des Parteitages analysieren und einordnen wird.

Einen Tag später ist auch der Parteitag der FDP live bei phoenix zu sehen, auf dem die Liberalen ebenfalls über den Ampel-Koalitionsvertrag abstimmen werden. Nach acht Jahren in der Opposition kehrt die FDP auf die Regierungsbank zurück. Sie stellt mit 92 Bundestagsabgeordneten die viertgrößte Fraktion im 20. Bundestag und kann mit dem zukünftigen Finanzminister Christian Lindner ein Schlüsselressort in der Ampel-Koalition besetzen.

Wegen Corona findet der Parteitag überwiegend digital statt, nur das Präsidium ist vor Ort in der Station Berlin anwesend. Erwartet werden Reden von Parteichef Christian Lindner, des designierten Bundesjustizministers Marco Buschmann, des FDP-Generalsekretärs und designierten Verkehrsministers Volker Wissing sowie der künftigen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger erwartet.

Durch die vierstündige Live-Sendung führt phoenix-Moderatorin Julia Grimm. Ihr Gesprächspartner vor Ort ist der Parlamentskorrespondent der Süddeutschen Zeitung, Paul-Anton Krüger, mit dem sie das Parteitagsgeschehen und die Abstimmungsergebnisse einordnen wird.

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