USA: Demokratie unter Beschuss

Am ersten von zwei Themenabenden zur Wahl in Amerika setzt sich ARTE mit dem Vormarsch der Ultrarechten in den Vereinigten Staaten auseinander. Der Beitrag "USA: Demokratie unter Beschuss" zeigt, wie gefährlich die Lage ist. Fake News und falsche Schuldzuweisungen gehören unter Trump längst zum politischen Kalkül.

Am ersten von zwei Themenabenden kurz vor der US-Wahl am 05. November beschäftigt sich ARTE mit dem inzwischen lange währenden Vormarsch der Ultrarechten in zwei Filmen (20.15 und 21.45 Uhr). Deutlich wird dabei unter anderem: Die Wiederholung falscher Anschuldigungen, insbesondere gegen Immigranten, denen Vergewaltigung, Mord und Totschlag unterstellt wird, trägt bei einer bestimmten Bevölkerungsschicht offensichtlich Früchte. Für Donald Trump geht es bei bekanntlich vorhersehbarem knappen Wahlausgang vor allem darum, das eigene rechtskonservative Lager zu stärken.

In "USA: Demokratie unter Beschuss" gibt die politische Karikaturistin Ann Telnaes von der Washington Post mit spitzer Feder die Leitlinie vor. Mal gleicht da Trump mit spitzer Nase einem Ameisenbär, mal ist er auch ein Riesenhöllenschlund, der den armen kleinen Uncle Sam in seinem kümmerlichen Boot verschlingt.

Dass die polarisierten Zustände kaum satirisch zu toppen sind, wird von einer ganzen Reihe von Historikern und Juraprofessoren in der gelehrigen Dokumentation verdeutlicht. Da bleibt noch nicht einmal die älteste Verfassung der Welt, die Verfassung von 1787, vor Kritik verschont. Sie beginnt mit den Worten "Wir, das Volk ..." – "Gute Idee, wenn man weder Schwarzer noch weiblich war", sagt ein Politprofessor im Film. Das gerechte Wahlrecht für Schwarze kam erst in den 60-ern des 19. Jahrhunderts, das für die Frauen 1920. Die Verfassung wurde einst von weißen Männern der Oberschicht gemacht, von denen viele Sklavenhalter waren.

Bis heute glauben Trump-Anhänger, dass ihnen das Land entrissen werden könnte, sie huldigen einer Glorifizierung der Vergangenheit, wobei der Slogan: "Make America great again!" gar nicht von Trump selbst, sondern von Ronald Reagan stammt. Man muss die Dinge nur oft genug und öffentlich behaupten, dann werden sie geglaubt, das ist eine radkiale Kernphilosophie. Der Schrecken des Sturms auf das Capitol vom 06. Januar 2021 sitzt nicht nur der US-amerikanischen Gesellschaft noch in den Gliedern.

Der Mythos vom Wahlbetrug lebt übrigens bis heute: Glaubten 2021 noch 29 Prozent, es habe einen Wahlbetrug gegeben, so stieg die Zahl der "Gläubigen" 2024 auf 34 Prozent an. "Wenn Trump gewinnt, wird es wesentlich schlimmer sein als beim ersten Mal", ist nicht nur die These der Karikaturistin von der Washington Post. Ein christlicher Nationalismus droht, der Abtreibungsbefürwortern, Homosexuellen und anderen Minderheiten das Fürchten lehrt.

Ultrarechte im Zentrum der Macht

Im zweiten Beitrag, "USA: Der Aufstieg der Ultrarechten" (21.45 Uhr), wird die Frage gestellt: Wie konnte es der Ultrarechten gelingen, in Justiz und Politik bis ins Zentrum der Macht zu gelangen? Und ja, wieso ist es einem vor Gericht verurteilten Amerikaner möglich, Präsident der USA zu werden, warum ist das per Gesetz erlaubt?

Schon wird von Trump ein Rachefeldzug angedroht. "Wenn ihr mich zurückbringt, werden wir ausmerzen", verspricht der Republikaner, vor dessen hartem Kern auch eigene Parteiangehörige zittern. Die Hoffnung, dass Uncle Sam doch nicht in den Höllenschlund fährt, stirbt zuletzt. Und vor allem, dass Kamala Harris' Versprechen nach ihrer Nominierung: "We are not going back" mehr als nur ein Versprechen bleibt.

USA: Demokratie unter Beschuss – Di. 22.10. – ARTE: 20.15 Uhr