Der monatliche Rundfunkbeitrag bleibt ein Aufregerthema. Dass sich ZDF-Intendant Thomas Bellut nun in einem Interview für eine moderate Erhöhung ausgesprochen hat, dürfte die Debatte aufs Neue anheizen.

"Ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten", sagte Bellut der Nachrichtenagentur dpa. 17,50 Euro zahlt jeder Haushalt momentan monatlich. Diese Beitragshöhe ist bis 2020 festgelegt. Tatsächlich ist der Betrag nach Auffassung des Intendanten bereits höher: "Weil wir aber aktuell die Rücklage einsetzen dürfen, die nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag entstanden war, beträgt der Beitrag nach unserer Berechnung real bereits 18,35 Euro", erläuterte der ZDF-Chef.

Mehrere Länder wollen den Rundfunkbeitrag künftig an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln. Bellut sagte, ob es künftig ein entsprechendes Index-Modell geben werde, sei eine Entscheidung der Länder: "Wir sind offen und gesprächsbereit."

Im Frühjahr teilen die Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit, wie viel Geld sie für die neue Finanzperiode (2021 bis 2024) brauchen.

Zuletzt ließ ein Gerichtsurteil Bellut, den amtierenden ARD-Intendanten Ulrich Wilhelm und Stefan Raue vom Deutschlandradio aufatmen: Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag geht laut der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg mit dem EU-Recht konform. Der Beitrag stelle demnach keine unerlaubte staatliche Beihilfe da, hieß es. Nach der letzten Umstellung des Systems im Jahr 2013 wird der Rundfunkbeitrag pro Wohnung und nicht mehr pro Empfangsgerät erhoben. Kritikern dürfte damit nun reichlich Wind aus den Segeln genommen worden sein: Zuletzt hatte im Sommer das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß sei.


Quelle: teleschau – der Mediendienst