Scholz bei Illner: keine Nato-Beteiligung im Krieg um die Ukraine
Am Donnerstagabend ging Maybrit Illner mit einer Sonderausgabe zum Ukraine-Krieg auf Sendung. Dabei stellte sich Bundeskanzler Olaf Scholz in der ZDF-Talkshow als einziger Gast den Fragen. Scholz machte klar, dass er weiterhin an Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Putin festhält und verteidigte die Sonderausgaben für die Bundeswehr. Die Nato solle sich aber nicht am Krieg beteiligen. Zu Altkanzler Gerhard Schröder äußerste sich Scholz ebenfalls und gab seinem Partei-Genossen einen Rat mit auf dem Weg.
Auch am 86. Tag der Kanzlerschaft von Olaf Scholz wurde die Lage angesichts der dramatischen Situation in der Ukraine nicht einfacher. Bei Maybrit Illner verteidigte und erklärte Scholz sein Vorgehen und wirkte dabei noch unaufgeregter und ruhiger, als man es ohnehin schon von ihm gewöhnt ist. Scholz betonte, dass er es für richtig hält, Waffen an die Ukraine zu liefern. Die, die unschuldig angegriffen wurden, dürfen nicht allein gelassen werden, stellte der Bundeskanzler fest. Eine Nato-Beteiligung sei aber dennoch ausgeschlossen. "Das würde eine dramatische Eskalation dieser schwierigen Lage in der Ukraine mit sich bringen, das würde große Gefahren mit sich bringen", so Scholz. Damit fährt er den Kurs wie US-Präsident Joe Biden. Waffen sollen an die Grenze zur Ukraine gebracht werden und nicht ins Land, damit verhindert man eine direkte Beteiligung der Nato.
Trotz Sondervermögen für die Bundeswehr: keine Einsparungen an anderer Stelle
"Ist die Bundeswehr kriegsfähig?", wollte Moderatorin Maybrit Illner wissen. Eine Frage, die aktuell immer wieder im Raum steht. "Ich würde mir wünschen, dass das Wort Krieg nicht so leichtfertig verwendet wird", kritisierte Scholz die Wortwahl und erklärte: "Wir sind ein Verteidigungsbündnis, nicht ein Kriegsbündnis". Der Bundeskanzler versicherte, dass man die Bundeswehr besser ausrüsten würde und dass es Strategien geben wird, die Truppe langfristig zu verbessern. Der erste Schritt sei das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das dafür zur Verfügung gestellt werden soll. Trotz der großen Summe solle aber nicht an anderen Stellen gespart werden und die Pläne der Koalition sollen ungehindert fortgeführt werden. "Man werde das eine tun, ohne das andere zu lassen", fasste Scholz trocken zusammen.
Keine klare Antwort gab es vom Bundeskanzler auf die Frage, ob die Ukraine, Moldau und Georgien Mitglieder der EU werden sollten. "Das ist nicht die Frage, um die es gerade geht", versuchte Scholz auszuweichen. Der Bundeskanzler betonte, weiter am Dialog festzuhalten. "Ich werde nicht aufhören, mit dem russischen Präsidenten zu sprechen". Auch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj stehe er regelmäßig im Telefonkontakt.
Scholz' Rat an Gerhard Schröder
Natürlich wurde Olaf Scholz von Maybrit Illner auf das Thema Gerhard Schröder angesprochen. Trotz des Ukraine-Krieges und der massiven Kritik, hält der Altkanzler weiter an seinen Posten bei dem russischen Unternehmen Rosneft und an Nord Stream fest. "Mein Rat an Gerhard Schröder ist doch, sich aus diesen Ämtern zurückzuziehen", so Scholz. Solche Angelegenheiten seien keine Privatsache, auch nach der Amtszeit nicht.
