Demokratie unter Druck: ARTE-Doku über eine Staatsform am Scheideweg

Die Demokratie als Idee und Ideal – das war lange eine Erfolgsgeschichte. Durch das Erstarken rechtsgerichteter Parteien jedoch gerät die Verheißung von Freiheit und Selbstbestimmung ins Wanken.

Vor den Europawahlen (23. bis 26. Mai) herrscht Unruhe. Vor allem die Vertreter der sich eindeutig als demokratisch bezeichnenden Parteien blicken sorgenvoll in nur eine Richtung. Rechtsgerichtete und EU-skeptische Parteien könnten in nicht unerheblicher Anzahl in das Europäische Parlament einziehen und so die Arbeit für einen weiteren Zusammenhalt in Europa stören. Skeptiker befürchten bereits, dass die Demokratie in ihrer Gegenwartsform in Gefahr sei. Diese Sorgen werden dadurch befeuert, dass in einigen europäischen Ländern gewählte Regierungen bereits mit autoritären Herrschaftsformen flirten.

Steht die Demokratie wirklich an einem Scheideweg? Dieser Frage geht der Dokumentarfilm "Demokratie unter Druck" von Manuel Gogos nach. Die historischen Errungenschaften der "Herrschaft des Staatsvolkes" bleiben im Grundton zwar gesetzt. Doch zeigt der Film in einer durchaus kritischen Analyse auch die Schwachstellen.

Zu Wort in Gogos' Film kommen unter anderem Politiker der Momentum-Partei, die sich in Ungarn mit einem pro-europäischen Programm als Gegenentwurf zur Regierung Viktor Orbáns versteht. In einem Interview blickt Yascha Mounk auf die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich. Der Politikwissenschaftler wurde hierzulande unter anderem dadurch bekannt, als er in einem Gespräch in den "Tagesthemen" davon sprach, dass "wir" hier ein "historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln".

"Erasmus: Europa für alle?"

Im Anschluss an Gogos' Film über den Zustand der Demokratie bleibt ARTE bei einem verwandten Thema. Dieses jedoch zeigt sich ungleich erfreulicher. "Erasmus: Europa für alle?" blickt ab 21.45 Uhr auf das 1987 ins Leben gerufene weltweit größte Förderprogramm für internationale Mobilität. Seit rund 30 Jahren hat es mehr als neun Millionen Menschen ermöglicht, im europäischen Ausland zu arbeiten, zu studieren oder Freiwilligendienste zu absolvieren.

Dieser Motor für die europäische Integration gewann zuletzt weiter an Bedeutung. In Zeiten steigender Jugendarbeitslosigkeit innerhalb des EU-Raumes wird es gerade für junge Menschen selbstverständlicher, auch im Ausland nach ihrer Berufung zu suchen. Beispiele wie das eines jungen Schweißers aus Frankreich, der in Litauen ein Erasmus-Austauschprogramm absolviert, zeigen aber auch, dass die junge Generation sich damit abfinden muss, dass sie in ihrer Zukunft wohl keinen festen Job mehr haben wird.