Collien Fernandes ermutigt Frauen bei Caren Miosga: "Geht raus!"

Mehrere Tausend Menschen haben am Wochenende in deutschen Städten gegen Deepfakes und digitale Gewalt demonstriert. Sie wollten damit ihre Solidarität mit Collien Fernandes und allen betroffenen Frauen zeigen. Die Demonstranten fordern eine Verschärfung des Sexualstrafrechts und besseren Schutz vor Gewalt im Internet.

Wie das gelingen kann? Das will Caren Miosga am Sonntagabend von ihren Gästen wissen, zu denen auch Collien Fernandes gehört. Auch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, Jurist Ronen Steinke von der "Süddeutschen Zeitung" und Studentin und Aktivistin Theresia Crone sind dabei.

Collien Fernandes hatte in der vergangenen Woche in einem "Spiegel"-Artikel schwere Vorwürfe gegen ihren Ex-Ehemann Christian Ulmen erhoben. Sie sei über die positive Resonanz auf die Berichterstattung überrascht, sagt die Schauspielerin und Moderatorin im ARD-Talk. "Dass das so eine wahnsinnige Bewegung auslöst, dass so viele Menschen auf die Straße gehen, damit habe ich im Leben nicht gerechnet."

Collien Fernandes: "Geht raus! Ansonsten bleiben die Gesetze einfach Papier."

Von digitaler Gewalt seien vor allem Frauen betroffen, sagt Fernandes. Die Täter seien meistens männlich. In Spanien habe man versucht, ein anderes Bewusstsein zu schaffen und zu zeigen, dass sexuelle Gewalt im Internet ein strafrechtlich relevanter Vorgang sei. So etwas könne nicht nur privat sein, erklärt Fernandes. "Darum ist es auch wichtig, den Frauen zu sagen: Geht raus! Ansonsten bleiben die Gesetze einfach Papier. Wir müssen den Weg über die Justiz gehen, um zu zeigen: Da passiert etwas. Es kann ja nichts passieren, wenn die Frauen nicht den Mund aufmachen."

Fernandes hat sich schon lange mit dem Thema beschäftigt. Sie fordert: "Es braucht erst einmal diese Schulungen für die Menschen, die die Anzeige von Betroffenen entgegennehmen. Man sollte auch in die Schulen gehen und ein Bewusstsein schaffen, was dieses Thema angeht." Sie will, dass Gewalt gegen Frauen ganz allgemein stärker bestraft wird.

Collien Fernandes hat ein Gerichtsverfahren möglicherweise noch vor sich. Die Aktivistin Theresia Crone hat bereits ein Urteil erreicht. Sie wurde Opfer sexueller Gewalt im Internet. Und sie hat sich gewehrt. "Es gab einen Strafbefehl", berichtet sie bei "Caren Miosga". Der Täter sei wegen Verleumdung, Stalking und der Verletzung des Rechts am eigenen Bild zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen verurteilt worden. Schockierend: "Ich bin der einzige bekannte Fall, wo es für pornografische Deepfakes zu einer Strafe gekommen ist. Deswegen ist es mir wichtig zu sagen: Das ist keine Erfolgsgeschichte, sondern ein Zufallstreffer", erklärt Theresia Crone. Stefanie Hubig kann das bestätigen.

Stefanie Hubig: "Wir haben Strafbarkeitslücken, das liegt auf der Hand"

"Nehmen wir sexualisierte Gewalt im Internet nicht ernst genug?", fragt Miosga die Bundesjustizministerin. "Ich würde sagen: leider ja", antwortet die SPD-Politikerin. "Wir sehen einfach, dass wir im Bereich der digitalen Gewalt und des Schutzes davor nicht da stehen, wo wir stehen müssten. Wir haben Strafbarkeitslücken, das liegt auf der Hand. Und wir sehen auch, dass es im Bereich der Durchsetzung Schwierigkeiten gibt. Deshalb ist es aus meiner Sicht wichtig, da zu handeln."

Das will Hubig jetzt tun. Mit einem neuen Gesetz, und zwar noch in dieser Legislaturperiode. "Wir wollen einmal unterscheiden zwischen pornografischen und anderen Deepfakes." Bei "normalen" Deepfakes soll das Verbreiten künftig strafbar sein, bei pornografischen Deepfakes bereits das Herstellen. "Wir sind jetzt mit dem Gesetzentwurf fertig, sodass wir den in die Frühkoordinierung geben konnten, und ich bin froh, dass wir einen Schritt weiter sind. Das ist keine einfache Materie, aber unglaublich wichtig", findet Hubig.

"Es ist schon Wert, dem Gedanken Raum zu geben, dass es die sexuelle Selbstbestimmung von jemandem verletzt", begründet Journalist und Jurist Ronen Steinke seine Zustimmung für das Verbot, pornografische Deepfakes herzustellen. "Und man muss sich auch fragen: Möchte man denn das, dass Fremde so etwas mit einem anstellen? Ich glaube, dass es legitim ist, da eine Grenze zu ziehen."

Aktivistin Crone: "Wir können jetzt dafür sorgen, dass sich was ändert"

Und Crone findet es wichtig, "dass wir diese strafrechtliche Lücke an der Stelle schließen. Im Endeffekt sind das so viele Menschen, die da mitmachen. Es ist so, dass es ganze Apps und ganze Webseiten gibt, die finanziell davon profitieren. Das ist ein Geschäftsmodell. Ich finde, wir sollten auch als Gesellschaft sagen: Das ist besonders heraushebenswürdig, wir sagen hier gemeinsam: Das machen wir nicht mit."

Doch nicht alle Deepfakes sollen bestraft werden. Legal sollen Videos bleiben, die aus einem künstlerischen Anspruch hergestellt werden. Auch satirische oder kritische Fakevideos sollen weiter erlaubt sein, sagt Hubig. "Mir geht es nicht darum, die Meinungsfreiheit im Netz zu beschränken, sondern es geht darum, was wirklich strafbar, ehrverletzend, herabwürdigend oder erniedrigend ist, unter Strafe zu stellen." Nicht strafbar sei zudem, wenn Fakevideos mit dem Einvernehmen des Betroffenen gemacht werden. "Aber wenn es jemand für sich macht und gegen den Willen verbreitet, steht es unter Strafe."

"Deepfakes sind eine Form digitaler Gewalt, die Frauen aus dem Diskurs reißen sollen", erläutert Crone. "Es gibt aber noch andere: Stalking, falsche Profile zum Beispiel. Das hat so weitreichende Auswüchse, und ein Großteil von denen wird auch von der Justiz nicht ernst genommen. Manchmal fehlt auch das Wissen darüber, was sexualisierte oder digitale Gewalt mit den Betroffenen macht."

Crone will, dass das Gesetz möglicherweise noch nachgeschärft wird. Hubig sieht das genauso. "Wir können jetzt dafür sorgen, dass sich was ändert", appelliert Theresia Crone am Ende der Sendung. Nicht nur juristisch, auch in der gesellschaftlichen Diskussion. Vor allem bei männlichen Internetnutzern.

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